Europa
Schweden ist der NATO beigetreten
Schweden ist offiziell der NATO beigetreten. In Washington wurde die Aufnahme vollzogen. Zuvor hatte sowohl die Türkei als auch Ungarn die Aufnahme Schwedens blockiert. Faktisch ist Schweden längst in den NATO-Strukturen integriert und nahm auch an Übungen teil.
Der Beitritt Schwedens zur NATO ist faktisch vollzogen. Schweden wurde das 32. Mitglied der Militär-Allianz. Die Aufnahme wurde am Donnerstag in Washington durchgeführt.
Zuvor informierte Schwedens Premierminister Ulf Kristersson in einem Tweet über die bevorstehende Aufnahme.
NATO SG Stoltenberg has just informed me that all NATO member states have accepted our accession protocol, and has invited Sweden to accede to the North Atlantic Treaty. Sweden will soon be NATO’s 32nd member.
— SwedishPM (@SwedishPM) March 7, 2024
Mit der Aufnahme Schwedens seien die USA und das Bündnis noch sicherer geworden, hieß es in einer Presseerklärung. Schweden sei eine starke Demokratie und teile die Werte und die Vision des Bündnisses für die Welt.
Die Aufnahmezeremonie fand in Washington unter Beteiligung von Schwedens Premierminister Kristersson und US-Außenminister Antony Blinken statt. Blinken bescheinigte Schweden, dass es alle Aufnahmekriterien erfülle.
Im nächsten Schritt wird die Beitrittsurkunde im US-Außenministerium hinterlegt. Für den kommenden Monat ist eine weitere Zeremonie in Brüssel geplant.
Schwedens Beitritt zum Bündnis ist auch unter den Bündnispartnern umstritten. Lange Zeit verweigerte die Türkei ihre Zustimmung zur Aufnahme. Die Türkei sieht in Schweden ein Land, das den Terrorismus begünstigt. Vorausgegangen waren dem die von Schweden geduldeten Koranverbrennungen. Zudem bot Schweden Mitgliedern der in der Türkei verbotenen PKK Schutz vor Auslieferung. Im Juni 2023 änderte Schweden diese Praxis und sicherte zu, sich stärker in der Bekämpfung des Terrorismus zu engagieren.
Nachdem die Türkei ihre Zustimmung zum Beitritt gegeben hat, verweigerte Ungarn das "Ja". Inzwischen haben sich auch Ungarn und Schweden auf eine intensivere Zusammenarbeit im Rüstungsbereich geeinigt. Ungarn wurde der Kauf von Kampfjets aus schwedischer Produktion ermöglicht.
Zuvor war bereits Finnland in die NATO aufgenommen worden.
Die NATO ist auf Expansion angelegt und zielt auf die Durchsetzung westlicher Hegemonie in der Welt durch Einsatz militärischer Gewalt. Im Jahr 1999 hat das Bündnis die Republik Jugoslawien überfallen. In der Ukraine stößt das Bündnis aktuell an seine Grenzen. Nach einem Jahr Kampfhandlung in einem regional eng begrenzten Konflikt ist das Militärbündnis nicht mehr in der Lage, die Ukraine ausreichend mit Munition und Waffen zu versorgen.
Schweden und Finnland führen den Ukraine-Konflikt als Grund für den Beitritt an. Allerdings waren beide Länder schon zuvor in NATO-Strukturen integriert und nahmen an Übungen teil.
Am Abend wird Premierminister Kristersson sich in einer Ansprache an die Schweden wenden.
Mehr zum Thema – Aus dem Jahre 2022: Entwurf zu Friedensvertrag zwischen Russland und Ukraine geleakt
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